|
Die
Entwicklung des Internetrechts
Text:
Jens O. Brelle
und
Denise Jurack
Bild: Gordon Bussiek/photocase.com
Seite 3/4
Zurück
|
Weiter
2005
Die Verbreitung von Internetdienstleistungen über mobile Endgeräte
nimmt zu. Auch das mobile Fernsehen zeichnet sich
bereits ab,
Internet-Telefonie ist bereits Alltag.
Die Neuschaffung eines Telemediengesetzes wird für Anfang 2007 geplant.
2006
Im Jahr 2006 ist über die Haftung für Hyperlinks diskutiert worden. Eine
gesetzliche Regelung für
Hyperlinks gibt es noch nicht und eine Anwendbarkeit von §§ 9 bis 11 TDG wird
verneint. Zu einer
eindeutigen Rechtsprechung kommt es nicht. Auch der Gesetzesentwurf des
Telemediengesetzes
verzichtet auf eine Regelung. Derjenige, der einen Link auf eine Site setzt,
ist folglich für diesen Inhalt
verantwortlich und haftet dafür – als wären es seine eigenen Inhalte.
Das Risiko für den
Internetnutzer besteht vor allem darin, stets damit rechnen zu müssen, dass sich der
Inhalt nach der Verlinkung ändert. Hier besteht also weiterhin Handlungsbedarf, eine
wirklichkeitsnahe gesetzliche
Regelung zu finden.
Die Änderung des Heilmittelwerbegesetzes hatte Auswirkungen auf die
Werbung für Arzneimittel
und Medizinprodukte im Internet. Durch das neue Heilmittelwerbegesetz ist es
nun möglich für nicht
verschreibungspflichtige Medikamente im Internet zu werben. Voraussetzung
dafür ist, dass die
Werbung für die Medikamente keine Fremdwörter und keine fachsprachlichen
Bezeichnungen enthält.
Außerdem ist es außerhalb von Fachkreisen verboten, fachliche
Veröffentlichungen zu verlinken.
Auch Werbung für Schönheitsoperationen ist verboten, wenn sie irreführend
oder suggestiv ist.
Wird im Internet für andere Waren und Dienstleistungen geworben, so müssen
die Liefer- und
Versandkosten angegeben sein. Auch ein Hinweis darauf, ob die Mehrwertsteuer
enthalten ist, ist erforderlich. Dies gilt für Geschäfte zwischen gewerblichen bzw. geschäftsmäßig
Handelnden und
Verbrauchern. |
|
Ausgabe
56
Die Weltmaschine
Startseite
Editorial: Das Wunder von
Genf
„Alles
ist eine Frage der Konsumgewohnheiten“.
Interview mit Karlheinz Brandenburg
Was von der Zukunft
geblieben ist
Wie soziale Kontakte im StudiVZ
geknüpft und gepflegt werden
Aus alt mach neu? Über
Innovationen
und Recycling im Social Web
Raus aus der
Selbstbeobachtungsfalle!
Leben nach dem
Digitaltod
Die Entwicklung des
Internetrechts
Die Vordenker. Gesammelte
Vorträge von Denkern und Machern, die das Web prägen
Autoren dieser Ausgabe
Impressum
Themen des Magazins
Ausgabenverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Verzeichnis aller
Autoren
Newsletter und RSS-Feed
Link in del.icio.us ablegen
Artikel drucken
Presse |
